Die „Entwicklung des Wirtschaftsstandortes Sachsen“ steht heute auf der Tagesordnung des Landtags. Die Linksfraktion hat dafür mit ihrer gleichnamigen Großen Anfrage (Drucksache 6/13484) gesorgt, über deren Antworten der Staatsregierung das Parlament jetzt diskutiert. Dazu erklärt Luise Neuhaus-Wartenberg (ganze Rede HIER), Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Mittelstand, Handwerk und Tourismus:
Sachsen ist im bundesweiten Vergleich Mittelmaß beim Wachstum des Bruttoinlandsproduktes …
weiterlesen "Mehr Sicherheit für Selbstständige und Vereinfachung der Förderung von kleinen Unternehmen!"
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Die Debatten um zu hohe Abgaswerte und das Versagen deutscher Autokonzerne, Grenzwerte einzuhalten, reißen nicht ab. Auch im Bundestag war das gestern wieder Thema, und dabei wurde die Bundesregierung für ihren sogenannten Dieselkompromiss kritisiert. Die Handwerkskammer Leipzig wandte sich mit einer Umfrage an sächsische Politiker*innen, was diese zu tun gedenken, damit die Handwerksbetriebe nicht die Lasten infolge dieses Regierungsversagens aufgebürdet bekommen.
Dazu erklärt Luise …
weiterlesen "LINKE fordert Bundesratsinitiative für Entlastung der Handwerksbetriebe von Kosten durch Dieselaffäre"
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Unter dem Motto „Es muss mehr Bier eingekühlt werden“ wird Luise Neuhaus-Wartenberg mit ihrem Wahlkreismobil vom 26. Juli bis zum 9. August auf ihre diesjährige Sommertour durch Sachsen gehen. Ein Schwerpunkt soll dabei das Gespräch mit kleinen Brauereibetrieben sein. Sie erklärt:
„Als Sprecherin meiner Fraktion für Mittelstand, Tourismus und Handwerk habe ich in den letzten Jahren viele kleine Unternehmen verschiedenster Branchen besucht und interessante Gespräche geführt. …
weiterlesen "Luise Neuhaus-Wartenberg ab morgen auf Sommertour durch Sachsen: „Es muss mehr Bier eingekühlt werden“"
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„Mama, warum hat unsere ganze Familie braune Augen?“ „Mhh, Kosta..“
Und ich erkläre und rede und erkläre. Über Vererbung, die Genetik an sich, rezessiv und dominant..Und irgendwann dieses verschmitzte Grinsen meines Sohnes.
„Kosta, warum feixt Du so?“
„Mama, ich weiß das alles schon!“
„Warum fragst du mich dann?“
„Du hast zwei Wochen im Urlaub für Deine Verhältnisse relativ wenig gesprochen und ich dachte, da du heute wieder anfängst zu arbeiten, musst du ja langsam wieder in Fahrt kommen mit Reden und Erklären. Der nächste Infostand kommt bestimmt. Das geht…
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Neue Politische Aufbrüche werden immer wieder mal gefordert und angekündigt, auch in der LINKEN. Wie der einer neuen linken Volkspartei, einer „linken Sammelbewegung“, gelingen soll, bleibt dabei absolut im Dunkeln. Es stellt sich sogar die Frage, was daran links sein soll.
weiterlesen "Neue linke Volkspartei?"
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Antrag des FDS an die 1. Tagung des 6. Parteitages der Partei DIE LINKE
weiterlesen "Fragend schreiten wir voran"
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Die Antwort auf die Frage der Relevanz der Erkenntnisse von Marx für heute können wir uns eigentlich nur selbst geben. Und diese Frage ist für Linke, besonders aber für die DIE LINKE., nicht nur schwierig, sondern auch schmerzhaft. Sie ist deswegen schmerzhaft, weil die Beschäftigung mit den Ideen von Marx immer mit dem Marxismus sowie mit dem auf ihn Bezug genommenen Gesellschaftsmodellen mit allen Deformationen und Pervertierungen verbunden ist.
weiterlesen "»Leider ist das Gespenst des Kommunismus das einzige Gespenst, das gerade nicht umgeht in Europa« (Madame Baheux)"
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Das politische Handeln der sächsischen Regierung, auch und gerade ihre Wirtschaftspolitik, geht an der Lebenswirklichkeit der Menschen in Sachsen vorbei. Der „Aufbau Ost" hat eben mit dem Einzug des kapitalistischen Wirtschaftssystems an vielen Stellen nicht funktioniert. Viel schlimmer ist, dass die Erwartungen der Menschen nach dem Fall der Mauer nicht erfüllt wurden. Genau das wurde dem Osten zum Verhängnis. Es begann als Testfeld für den neoliberalen Umbau und endete für die Menschen in der bitteren Realität, des längeren Arbeitens, verbunden mit weniger Urlaub und weniger Geld.
weiterlesen "Wenn Die LINKE was kann, dann auch Wirtschaft… Na selbstverständlich!"
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Zur Europäischen Datenschutzgrundverordnung, die mit dem heutigen Tag rechtskräftig wird, erklärt Luise Neuhaus-Wartenberg, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag für Klein-und Mittelstand:
Die Neuerungen verschaffen Grundrechten, wie Schutz der Privatsphäre und persönlicher Daten, Geltung. Zeit wurde das! Leider ist das Auslaufen der Übergangsfrist für viele politische Akteur*innen Anlass zur Stimmungsmache. Da wird mit drohenden Bußgeldern in Millionenhöhe hantiert …
weiterlesen "CDU lehnte Hilfe bei Datenschutz für Betriebe, Vereine und Kommunen ab – Kupfer unglaubwürdig"
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