In sein­er Feb­ru­ar-Ple­nar­sitzung berät der Land­tag über mehrere kul­tur­poli­tis­che The­men. Dazu sagt diekul­tur­poli­tis­che Sprecherin der Links­frak­tion, Luise Neuhaus-Warten­berg:

„Die kul­turelle Vielfalt in Sach­sen ste­ht auf dem Spiel. The­ater, Orch­ester und Kul­tur­pro­jek­te, aber auch Clubs, soziokul­turelle Zen­tren und freie Kul­tur­pro­jek­te kämpfen ums Über­leben. Die Haushalt­slage ver­schärft die Krise, aber struk­turelle Ver­säum­nisse der let­zten Jahre sind deren Ursache. Die Pan­demie hat die Schwächen der Kul­tur­förderung offen­gelegt: prekäre Beschäf­ti­gung, fehlende soziale Absicherung, Abhängigkeit von Zuschüssen. Wir fordern eine strate­gis­che Kul­turen­twick­lungs­pla­nung 2035, die kul­turelle Bil­dung stärkt, Kul­turschaf­fende fair bezahlt, alle Kul­turstät­ten absichert und Freiräume schafft. Kul­tur­poli­tik hat den freien Raum der Kun­st zu schützen und zu erweit­ern.

Wir unter­stützen den Antrag der Grü­nen, weil er gute Schw­er­punk­te set­zt. Das bet­rifft die Stärkung von Kul­turschaf­fend­en, den Aus­bau von Schutz­maß­nah­men und eine klare Hal­tung gegen recht­sex­treme Ein­schüchterungsver­suche. Allerd­ings ist der Antrag auch etwas vage und zaghaft. Es reicht nicht, Förder­pro­gramme ‚weit­erzuen­twick­eln‘. Kul­tur braucht eine langfristige Finanzierung, die nicht von Pro­jek­tanträ­gen oder poli­tis­chen Launen abhängt. Wir fordern Min­dest­ga­gen für Kul­turschaf­fende und faire Arbeits­be­din­gun­gen. Außer­dem wollen wir die Sicher­heits­be­hör­den dafür sen­si­bil­isieren, Kul­turschaf­fende zu unter­stützen, wenn sie bedro­ht wer­den.

Zum Antrag der Wagenknecht-Frak­tion haben wir uns enthal­ten, weil er zwar gut klingt, aber zu kurz greift. Mod­erne Kul­tur­poli­tik muss die ganze Band­bre­ite der Kul­turszene berück­sichti­gen. Für uns ist Kul­tur weit mehr als Hochkul­tur, mehr als The­ater und Orch­ester, mehr als Museen und Denkmäler. Das BSW befasst sich aber zu wenig mit kleinen, freien Büh­nen, den Jugend­clubs, den selb­stver­wal­teten Kul­turzen­tren, den Kollek­tiv­en oder den inno­v­a­tiv­en Kul­tur­pro­jek­ten. Es fehlt uns an Inter­esse an der alter­na­tiv­en Szene, an sub­kul­turellen Räu­men, an den kreativ­en Orten.“

Zur Aktuellen Debat­te auf Antrag der CDU „Kul­turhaupt­stadt Chem­nitz – Kul­tur und Gesellschaft nach­haltig verbinden“ sagt Links­frak­tion­schefin Susanne Schaper:

„Chem­nitz ist eine Stadt mit ein­er lebendi­gen und vielfälti­gen Kul­turszene. Es ist ein großer Erfolg, dass Chem­nitz Kul­turhaupt­stadt Europas 2025 sein darf! Doch während sich meine Stadt nach außen selb­st­be­wusst und kreativ präsen­tiert, ste­hen wir vor mas­siv­en Her­aus­forderun­gen. Die vor­läu­fige Haushalts­führung bedro­ht auch in Chem­nitz zahlre­iche Kul­turschaf­fende und Insti­tu­tio­nen. Die Kul­turhaupt­stadt kann zum Leucht­turm für Sach­sen wer­den – aber nur, wenn wir han­deln. Das bedeutet: ver­lässliche Finanzierung der Kul­tur, faire Löhne und soziale Absicherung für alle Kul­turschaf­fend­en.“