Men­schen sollen dort, wo sie leben, gern leben. Und sie sollen ihre Prob­leme gemein­sam dort lösen kön­nen, wo sie anfall­en. Es spricht so viel für die kom­mu­nale, regionale und, solange Staat­en beste­hen, nation­al­staatliche Selb­stver­wal­tung. Vor Ort entschei­den die Lebensver­hält­nisse darüber, ob das Lebens­ge­fühl ein gutes ist. Anderes, wie etwa ein Schienen­verkehrsnetz für Per­so­n­en und Güter und andere Infra­struk­tur, braucht eine Organ­i­sa­tion min­destens auf nation­al­staatlich­er Ebene. Doch vieles, was grund­sät­zlich mit Lebensver­hält­nis­sen zu tun hat, ist, wenn die offe­nen Gren­zen in Europa nicht geschlossen wer­den, aber sich weit­ere öff­nen, und das sollen sie, sin­nvoll im europäis­chen Rah­men zu regeln. Denn um dem Unter­bi­etungswet­tbe­werb um Sozial­stan­dards Ein­halt zu gebi­eten, braucht es gemein­same starke Sozialver­sicherun­gen, eine Angle­ichung der Steuer­sys­teme, ver­gle­ich­bar hohe Einkom­men und die Anerken­nung von Bil­dungsab­schlüssen. Und ganz offen­sichtlich ist, dass Prob­leme von Ökolo­gie und Umwelt an Gren­zen nicht halt machen. Hier muss weltweit zusam­mengear­beit­et wer­den, aber Europa kön­nte ja schon mal los- und vor­legen. Und dann geht der Blick zurück zu den Regio­nen und Kom­munen, denn die haben etwas davon. Mit ein­er europäis­chen Drauf­sicht wird es bess­er gelin­gen, denen, deren Brot etwas trock­en­er ist, unter die Arme zu greifen. Nicht, und das ist wichtig für das Lebens­ge­fühl über­all, als pater­nal­is­tis­che Für­sorge, son­dern in Anerken­nung unter­schiedlich­er geschichtlich­er und kul­tureller Entwick­lun­gen.

Das ist auch, nicht ganz neben­bei, wichtig für viele Men­schen im Osten der Bun­desre­pub­lik. Sie haben eben, bei allen guten Seit­en des Wiedere­in­tritts in den Kap­i­tal­is­mus, auch erleben müssen, wie ein Land seine Indus­triebe­triebe ver­lor, Infra­struk­tur dur­chaus neu hinge­baut oder saniert, aber ger­ade in ländlichen Regio­nen auch ver­fall­en gelassen wurde. Und sie haben nie wirk­liche Anerken­nung erfahren für das, was sie früher geleis­tet haben, und dafür, dass sie sich ihre Frei­heit selb­st erkämpft haben. Dafür sind ihre Einkom­men bis heute deut­lich geringer und ihre beru­flichen und akademis­chen Auf­stiegschan­cen schlechter.

Nun ja, es scheint, Vieles liegt im Argen, guckt man auf die poli­tis­chen Entwick­lun­gen in Europa, den Staat­en und Regio­nen. Die EU hält sich an selb­st­gegebene Regeln von Human­ität und Men­schen­recht­en nicht, und ist uneins. Der Nation­al­is­mus feiert. Die große Mehrheit der Regieren­den find­et sich nur im Wollen und Wirken, sich vor Flucht und Migra­tion abzuschot­ten. Und die Finanzmärk­te zu beruhi­gen. Das sind keine guten Zeit­en für Linke und linke Poli­tik. Aber es ist eine gute Zeit, nicht aufzugeben.

Denn: Es gibt sie, die Men­schen guten Herzens und Sinnes, die für ein gutes Leben für alle stre­it­en und ihre eigene Frei­heit und die ander­er Men­schen vertei­di­gen. Nur: Wie kom­men sie zusam­men? Und was kön­nen wir dafür tun?

Es gab und gibt da so ein Pro­jekt, das immer mal wieder für tot erk­lärt wurde;  und dessen Aus­sicht­en auf Erfolg schon­mal bess­er waren. Gemeint ist ein Links-Mitte-Bünd­nis beziehungsweise Rot-Rot-Grün, auch R2G genan­nt. Es geht darum, dem nationalen und irgend­wie unange­focht­e­nen mark­tradikalen Zeit­geist, der ein frei­heitlich­es, demokratis­ches, lebenswertes Europa und liebenswürdi­ge Regio­nen für alle ver­hin­dert, ein pro­gres­sives, der ein­fachen Men­schlichkeit verpflichtetes Pro­jekt ent­ge­gen­zustellen. Ein Möglichkeit ist, die Kräfte der Parteien, die dem Links-Mitte-Spek­trum zuge­ord­net wer­den, zusam­men­zuführen. Dabei sollen sie nicht zusam­menwach­sen. Sie sollen weit­er ihre spez­i­fis­chen Milieus ansprechen. Gemein­sam kön­nen sie aber den größten gemein­same Nen­ner find­en. Noch sind sie ein Min­der­heit, aber das muss ja nicht so bleiben. Arbeit­en wir dafür und für eine starke, sol­i­darische LINKE!

Liebe Leute, liebe Genossin­nen und Genossen, Ihr seid alle her­zlich ein­ge­laden. Kommt zahlre­ich und bringt statt der Hauss­chuhe Eure Ideen mit. Und vergesst nicht, es ist nicht „nur“ unser Akademie-Woch­enende, son­dern wir bestre­it­en am Nach­mit­tag des 1. Dezem­ber auch unsere Bun­desmit­gliederver­samm­lung, auf der gewählt wird. Wir freuen uns wie Bolle auf Euch und melden uns kurz vorher noch mal.