Luise Neuhaus-Wartenberg

Es ist, wie es ist. Begibt man sich in „die Politik“, bewirbt sich etwa um ein politisches Amt oder Mandat und wird dann auch noch gewählt, steht man, ob man will oder nicht, etwas mehr in der Öffentlichkeit als vorher. Warum dann mit so einem sperrigen Nachnamen?

Nun, als mich im Jahre 2008 mein Kreisverband für eine Wahlkreiskandidatur zur Landtagswahl 2009 nominierte, hieß ich Luise Neuhaus. Nur Luise Neuhaus. Zu dieser Zeit trugen mein Zukünftiger und ich uns mit dem Gedanken, in den Stand der Ehe einzutreten oder in den Hafen der Ehe einzufahren, wie Mensch das auch immer nennt. Heiraten wollten wir. So der Plan. Nicht immer, aber sehr oft, ändern sich nach Eheschließungen die Nachnamen. Allgemein bekannt ist das. Auch wir hatten das vor. Als meine Partei davon erfuhr, begannen im Wahlkampfstab die Köpfe zu rauchen. Denn auf den Wahlunterlagen beim Kreis- und Landeswahlausschuss stand ich als Luise Neuhaus. Unklar war, wie die entsprechenden Gremien darauf reagieren würden, stünde nun auf dem Wahlzettel der Name „Luise Wartenberg“.

Denn so war es geplant. Eigentlich. Da der Bräutigam nun aber partout nicht meinen Namen tragen wollte, für die Ämter und auch die regionale (Zeitungs)öffentlichkeit jedoch ein wenig Kontinuität notwendig erschien, einigten wir uns. Auf einen Kompromiss. Als erstes einigte ich mich allerdings mit der Partei, mit der damaligen Mitarbeiterin für den Wahlkampf in der Landesgeschäftsstelle Antje Feiks, die mehrmals hektisch zu diesem Sachverhalt mit mir telefonierte, im Auftrag des noch viel hektischeren damaligen Landesgeschäftsführers Rico Gebhardt, der um schleunigste Klärung bat. Dann einigte ich mich mit dem zukünftigen Herren an meiner Seite. That’s life. Und das sollte ab da immer irgendwie so sein. Da war ich auf meine Zukunft als „Politikerin“ mal schon schön eingestimmt. Und es bewahrheitet sich: Das Private ist politisch.

Das zeigt sich auch daran, dass meine Partei mir einen guten Teil meines Kalenders organisiert, gern an den Wochenenden. Nun, das habe ich vorher gewusst, und ich habe es so gewollt.

Ihre

Luise-Neuhaus-Wartenberg-Unterschrift

Was mit Palermo!

Meine Rede zu unserem Antrag: Schule ist mehr als nur Unterricht: Reform- und Modernisierungsmaßnahmen jetzt vorbereiten und mit Beginn des Schuljahres 2024/2025 umsetzen! (Drs 7/15943)

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Abgeordnete, Wie ich bereits im vorigen TOP angekündigt habe, wir haben ganz konkrete Vorstellungen davon, was jetzt bildungstechnisch zu tun ist. In allererster Linie möchte ich aber einen Grundsatz nochmal klarstellen, dem sich alles unterordnet: Bildung ist ein Menschenrecht und ist und bleibt Aufgabe des Staates. Punkt. Wir alle hier haben … weiterlesen

21. März 2024 — Koalition lehnt zentrale Ergebnisse des Kultus-Projektes „Bildungsland Sachsen 2030“ ab – war es sinnlos?

Gestern hat die Linksfraktion dem Landtag zentrale Ergebnisse aus dem Debattenprozess „Bildungsland Sachsen 2030“, den das Kultusministerium angestoßen hatte, zur Abstimmung vorgelegt (Drucksache 7/15943). CDU, Grüne, SPD und AfD stimmten gegen den Antrag und lehnten damit Empfehlungen der Expertenräte,Handlungsempfehlungen der Bildungsforen sowieKernforderungen des Landeselternrates ab. Die bildungspolitische Sprecherin Luise … weiterlesen

19. März 2024 — Schulen sollen Kinder friedenstüchtig machen – statt der Bundeswehr gehören Friedensforscher und Zeitzeugen in den Unterricht

Zur von der Bundesbildungsministerin eröffneten Debatte über Zivilschutzübungen an Schulen und ein „unverkrampftes Verhältnis“ junger Menschen zur Bundeswehr erklärt Luise Neuhaus-Wartenberg, bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion: „Der Vorstoß weckt ungute Erinnerungen an den Kalten Krieg, in dem Schulkinder beispielsweise lernen mussten, sich im Falle eines Atomwaffenangriffs unter dem Tisch zu … weiterlesen

12. März 2024: Mehr Deutsch- und Sachkundeunterricht ist sinnvoll, aber es drohen Verluste an anderer Stelle

Kultusminister Christian Piwarz hat heute Pläne vorgestellt, die Stundentafel für die Grundschule zu ändern. Dazu sagt die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Luise Neuhaus-Wartenberg: „Es ist sinnvoll, den Deutsch- und den Sachkundeunterricht auszuweiten. Die Grundschule muss Basiskompetenzen vermitteln, die auf dem weiteren Bildungsweg unerlässlich sind. Allerdings wird dies keineswegs ohne Bildungsverluste anderer Stelle funktionieren. Der … weiterlesen

Seit dem 1. Oktober 2019 bin ich Dritte Vizepräsidentin des Sächsischen Landtags. Ich ahnte es bereits, aber mit dieser Aufgabe lernte ich mehr denn je, dass die Welt des Parlaments eine eigene ist. Schon deshalb bin ich mit großem Respekt in das neue Amt gegangen. Auch weil die Zeiten waren und sind wie sie sind. Nicht erst seit dem 1. September 2019. Und ja, es geht auch um „Die Neutralität des Hohen Hauses“. Und doch, ich bin LINKE durch und durch. Das sagte ich damals ganz klar an. Deshalb war ich, und bin es auch heute noch, dolle dankbar für all diejenigen, die es gut mit mir und damit meinen, dass ich Dinge anders angehe…. Anders heißt auch, Haltung zu zeigen, redlich und transparent zu sein. Das möchte ich auch an dieser Stelle.

Mit dem Amt der Vizepräsidentschaft geht einher, dass man vom Landtag einen Dienstwagen mit Kraftfahrer angeboten bekommt. Man(n)/Frau kann das ablehnen oder aber nicht. Da ich unfassbar viel unterwegs bin, habe ich mich dafür entschieden. Allein für die Tätigkeit als Vizepräsidentin wäre es kostenfrei. Darüber hinaus kann man den Wagen nicht nur für Dienstfahrten, sondern auch für Mandats- und Privatfahrten nutzen. Da es manchmal schwierig ist, zwischen Dienst- und Mandatsfahrten genau abzugrenzen, habe ich mich für letzteres entschieden. Dafür werden mir 961,62€ monatlich von meiner Kostenpauschle abgezogen. Privatfahrten, die ich bisher nicht durchgeführt habe, sind jederzeit möglich und müssen nur separat angegebenen werden, weil sie dann steuerpflichtig sind.

Vom Landtag selbst ist festgelegt, dass es sich um eine Limousine der Oberklasse mit langem Radstand handelt. Angefragt werden ausschließlich die Hersteller Audi, BMW und Mercedes. Einfluss habe ich allein (sofern verfügbar) auf kleinere Ausstattungsmerkmale und in einem bestimmten Rahmen auf die Farbe.

Bisher entschied ich mich grundsätzlich für den Wagen mit der günstigsten Rate. Das war immer ein Audi. Im Juli diesen Jahres wurde die Bestellung für einen neuen Dienstwagen, ebenfalls ein Audi, ausgeführt. Das erste Mal wählte ich die mittlere Rate, da es sich dabei um das einzig angebotene Fahrzeug mit einem kombinierten Antrieb, hier aus Benzin und Elektro, handelt. Er soll Anfang 2024 kommen.